Xi Jinping’s China auf dem Weg zum 20. Parteitag, Teil 4 mit Johnny Erling

Mit unserer Gesprächsreihe begleiten wir für einen ausgewählten Kreis wichtiger MERICS-Stakeholder Chinas Vorbereitung auf den 20. Parteitag Ende 2022. Neben den Ergebnissen des Nationalen Volkskongresses wird diesmal natürlich auch Pekings Positionierung im Ukraine-Krieg Thema sein.

Vor einem Jahr, im Januar 2021, spottete Chinas Staatschef Xi Jinping in einer Rede vor der Parteihochschule über die Schwäche der USA und der G7: Der Niedergang des Westens sei das „wirkliche Ende der Geschichte“. China habe „Zeit und Momentum“ auf seiner Seite“ und dürfe mit Blick auf Taiwan „die Gelegenheit nicht verpassen.“ Ein Jahr später sieht die Lage grundsätzlich anders aus. Außenpolitisch fällt es China seit Russlands Invasion der Ukraine sichtbar schwer, seine widerstreitenden Interessen zu schützen.

Beim Volkskongress zeigt sich Peking dieser Tage vor allem bemüht, die Stabilität zu sichern und pragmatische Strategien gegen den wirtschaftlichen Abwärtstrend zu finden, unter anderem mit Steuererleichterungen und Abgabenkürzungen, Subventionen und einer Verlängerung der Pachtbesitzrechte für Bauern um weitere 30 Jahre. Ideologisch aufgeladene Konzepte wie die „Zwei-Kreislauf-Wirtschaft“ oder das Umverteilungskonzept vom „gemeinsamen Wohlstand“ rücken in den Hintergrund. Parteichef Xi Jinping steht acht Monate vor dem 20. Parteitag aber unangefochten im Zentrum der Macht: Zwölf Mal berief sich Premier Li Keqiang in seiner Regierungserklärung namentlich auf Xi – ein neuer Rekord.

Johnny Erling ist Senior Fellow am MERICS und analysiert die Politik der Kommunistischen Partei Chinas. Erling arbeitete drei Jahrzehnte als China-Korrespondent, unter anderem für die WELT und ist Autor zahlreicher Bücher.

Moderation: Bernhard Bartsch, Leiter External Relations, MERICS
 
Die Veranstaltung war für MERICS Member und Key Stakeholder.

In einem kleineren Kreis fand die vierte Session am selben Tag auch nochmals vor Ort im Mercator Institute for China Studies statt.